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An der Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik

Textkörper

In der Wintersession 2018 berieten National- und Ständerat über die Bundesfinanzen für das Jahr 2019. Am Ende der Session stockte das Parlament die finanziellen Mittel für Bildung, Forschung und Innovation (BFI) im Jahr 2019 um gut 100 Millionen Franken auf. Mit diesen Entscheiden unterstützten die eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier einen Kompromiss zwischen der Budgetplanung des Bundesrates und der mehrjährigen Planung (BFI-Botschaft 2017-2020), die das Parlament im Herbst 2016 verabschiedet hatte. Als Verantwortliche für die Geschäftsstelle des Netzwerks FUTURE begleiteten wir diesen parlamentarischen Prozess. Das Netzwerk FUTURE ist eine Interessengemeinschaft von Partnern aus Hochschulen, Institutionen der Wissenschaft und Politik. Wir koordinieren den Austausch zwischen den akademischen Organisationen und rund 40 Parlamentariern aus allen Parteien, die im Politikerteam FUTURE vertreten sind.

Im Frühjahr 2018 informierten uns die Träger des Netzwerks frühzeitig, dass der Bundesrat im Budget 2019 weniger finanzielle Mittel einplant, als das Parlament in der BFI-Botschaft für dieses Jahr in Aussicht gestellt hatte. Als der Bundesrat im Sommer die umfassenden Zahlen zum Voranschlag 2019 publizierte, stellten wir diese in einer Finanztabelle den Zahlen der Mehrjahresplanung gegenüber. In Zusammenarbeit mit den akademischen Trägern zeigten wir auf, auf welche geplanten Massnahmen die Hochschulen und Forschungsinstitutionen aufgrund der geringeren Finanzierung verzichten müssten und dass dadurch deren strategische Ziele gefährdet würden.

In Fact-Sheets und Newslettern informierten wir die Ständerätinnen und Nationalräte, die sich im Politikerteam des Netzwerks FUTURE engagieren. In persönlichen Kontakten erklärten wir die Herausforderungen im Detail. Die Mitglieder des Politikerteams brachten das Thema darauf in den Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) sowie in den Finanzkommissionen (FK) der beiden Räte ein und sensibilisierten ihre Parteikolleginnen und -Kollegen. In beiden Räten wurden Anträge für Aufstockungen der Kredite im BFI-Bereich eingereicht. Diese Anträge begleiteten wir und suchten Verbündete aus Wirtschaft und Kantonen, um die Parlamentsmitglieder von der Notwendigkeit der Erhöhung der Finanzmittel zu überzeugen. Schliesslich fand der Kompromiss für eine Aufstockung in beiden Kammern eine Mehrheit.